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Zwec Zwei

Zweckverband

Zweckverbände sind eine traditionelle Form der kommunalen Kooperation zur gemeinsamen Bewältigung konkreter Aufgaben. Die Selbstverwaltungskörperschaften (Rechtsnatur: öffentlich-rechtliche Körperschaft) sind meist zuständig für die Errichtung und den Betrieb von Krankenhäusern, Schulen, Verkehrseinrichtungen, Anlagen zur Abwasserbeseitigung oder Versorgungsbetrieben. Der Zusammenschluss zu einem Zweckverband kann entweder auf einem (freiwilligen) öffentlich-rechtlichen Vertrag („Freiverband“) beruhen Weiterlesen…
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Zweitwohnungssteuer

Die Zweitwohnungsteuer oder Zweitwohnsitzsteuer besteuert das Innehaben einer weiteren Wohnung (Zweit- bzw. Nebenwohnung) neben einer Hauptwohnung. Begründet wird die Rechtmäßigkeit durch das Grundgesetz (Art. 105 Absatz 2a). Danach dürfen die Länder „örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern“ erheben. Die Gesetzgebungskompetenz wurde in allen Bundesländern auf die Gemeinden übertragen. In Mecklenburg-Vorpommern können Städte Weiterlesen…
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