Ein Einwohner hat einen Wohnsitz in der Gemeinde, bezieht also eine Wohnung oder ein Haus. Wenn jemand mehrere Wohnungen in verschiedenen Gemeinden innehat und selbst benutzt, kann er Einwohner aller dieser Gemeinden sein. Als Einwohner zählen auch Ausländer und Staatenlose. Zu den Einwohnern zählen nicht, Personen die sich nur vorübergehend Weiterlesen…
Der kommunale Finanzausgleich dient gemäß Artikel 73 Absatz 2 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern dazu die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Leistungsfähigkeit finanzschwacher Kommunen und Landkreise zu sichern. Die rechtlichen Bestimmungen finden sich im Finanzausgleichgesetz Mecklenburg-Vorpommern. Vertikaler Finanzausgleich Das Land stellt den Gemeinden und Landkreisen unter anderem Weiterlesen…
Eine Steuer (gelegentlich auch Taxe) ist eine an die öffentliche Hand zu entrichtende Geldleistung ohne Anspruch auf eine Leistung. Sie ist eine Unterkategorie der Abgabe. Steuern sind eine der wichtigsten Einnahmen des Staates. Die kommunale Ebene wird maßgeblich aus der Gemeinschaftsteuer, den Realsteuern und kommunalen Steuern finanziert.
Die Zweitwohnungsteuer oder Zweitwohnsitzsteuer besteuert das Innehaben einer weiteren Wohnung (Zweit- bzw. Nebenwohnung) neben einer Hauptwohnung. Begründet wird die Rechtmäßigkeit durch das Grundgesetz (Art. 105 Absatz 2a). Danach dürfen die Länder „örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern“ erheben. Die Gesetzgebungskompetenz wurde in allen Bundesländern auf die Gemeinden übertragen. In Mecklenburg-Vorpommern können Städte Weiterlesen…